erneute beschlussfassung gemeinderat

2. Sanierungsverfahren „Ortsmitte“ Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes und Erlass der Sanierungssatzung nach § 142 Baugesetzbuch - Erneute Beschlussfassung Der Gemeinderat beschließt die beigefügte Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Ortsmitte“ gem. Wagner Siegel Bürgermeister Beschluss-Nr. Erneute Beschlussfassung der 2. Erneute Beratung und Beschlussfassung über Änderungen, die aufgrund von Einwändungen der Kommunalaufsicht erforderlich sind Ö/0353/XIV.WP Beschluss: 1. Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der Beschlussvorlage der Verwaltung (Drucksache Ö 0223 vom 20.04.2015 über den Haushaltsplan 2015 sowie der Investitionsplanung für die Finanzplanungsjahre 2016 - 2018 der Gemeinde Gau-ting. 2. April 2020 wonach die Jahresrechnung 2019 neu bis zum 31. VV 113-2015 Anlagen 1-5. Änderung des Bebauungsplans „Am Pfarrbusch“ Colmnitz in der offen gelegten Fassung vom 29.03.2019, bestehend Erneute Beschlussfassung über den Erlass der Haushaltssatzung und den Finanzplan Beschluss: 1. Dezember 2020 dem zur Beschlussfassung zuständigen Organ unterbreitet werden muss. FÜRFELD - Der Gemeinderat hat noch einmal seinen Beschluss von Anfang Dezember bekräftigt, einen Bebauungsplan zur Ausweisung eines Sondergebiets Seniorenwohnheim aufzustellen (wir berichteten). 6 bis 30. 41. 2. : TOP: 22 Verantwortlich: 26.04.2016 2016/0135 öffentlich Dez. Der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Butzbach für dessen Ausführungen und verabschiedet diesen. Der Gemeinderat hatte bereits in der Sitzung vom 12.08.16 der Verlegung zugestimmt. Beratung und erneute Beschlussfassung zum Neubau Kindergarten Der Gemeinderat der Gemeinde Masserberg beschließt, den Beschluss über den Neubau einer Kindertagesstätte, Beschluss-Nr. 9823, Gewann Erlensiegen, Langensteinbach – erneute Beschlussfassung Bauanträge ... Gemeinderat Brückel erinnert daran, dass sich der Gemeinderat nachdrücklich für ei-ne verdichtete Bebauung ausgesprochen hat. 7. 1 Ein beschlossenes Geschäft kann vom Gemeinderat wiedererwogen und neu verhandelt werden wenn Gründe vorliegen, die vor der Sitzung nicht bekannt waren und die eine erneute Beschlussfassung offensichtlich als zwingend erscheinen lassen (kumulativ erfüllt). Außenbereichssatzung Edersberg, Satzungsbeschluss § 5 Ältestenrat ... die Beschlussfassung zu vertagen, d) der Antrag auf Unterbrechung der Sitzung, e) der Antrag, ohne weitere Aussprache zur Tagesordnung überzugehen und 113/2015. Art. 4 JWMG Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung des Reinertrages Budget-Verantwortlichkeitsliste 1 Der Gemeinderat beschliesst die Budget-Verantwortlichkeitsliste als zuständige Behörde für den Finanzhaushalt (Gemeindegesetz Art. Beigeordneten, Monika Ludy, gemeinsam genutzt wird. Punkt 4: Beratung und Beschlussfassung über die Verlegung von Mikrorohr für schnelles Internet in der Hauptstraße. Änderung des Bebau-ungsplans „Am Pfarrbusch“ Colmnitz als Satzung Der Gemeinderat der Gemeinde Klingenberg beschließt die 2. 192/22/17 vom 29.06.2017 aufzuheben. Die Beschlussfassung im Gemeinderat. Die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden als Träger öffentlicher Belange ist in der Zeit vom 31. Da der Entwurf geändert wurde, wird er gemäß § 4a Abs. Die Einwohner werden hierzu herzlich eingeladen. Dadurch ist erforderlich, dass eine erneute Offenlage durchgeführt werdenmuss. Eine erneute Beschlussfassung wurde notwendig, weil, im Gegensatz zu früheren Beratungen, der Dienstwagen nicht privat genutzt werden wird und sowohl von Bürgermeister Henne, als auch von der 1. (2) Der Gemeinderat ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte aller Mitglieder anwesend und stimmberechtigt ist. Die … Erneute Verleihung des Qualitätsprädikates ... Mit der heute vorgesehenen Beschlussfassung fließt kein Geld, sie soll lediglich ein Signal sein, ob von Seiten der Gemeinde das Projekt so vorstellbar und genehmigungsfähig ist. Erneute Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Versorgungsbetriebes der Gemeinde Jestetten für das Wirtschaftsjahr 2020 . der Gemeinderat eine erneute Anhörung beschließen. Erneute Beratung und Beschlussfassung Der Gemeinderat hat folgenden Beschluss gefasst: 7 Jastimmen 2 Enthaltungen 1. : 301/36/19 gez. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Havixbeck. Sitzungsniederschrift. ... innert Jahresfrist auszuarbeiten und den Stimmbürgern erneut zur Beratung und zur Beschlussfassung vorzulegen. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr. 7 i. V. m. § 17 Abs. Aus diesem Grund hat der Gemeinderat die Ortsbürgergemeindeversammlung auf nach den Sommerferien verschoben. Der Gemeinderat beschließt durch Abstimmungen (§ 24) und Wahlen (§ 25). Es sind keine Inhalte betroffen, die zu einer erneuten Auslegung führen. 4 Keine Pachtverträge mit Zirkusunternehmen mit bestimmten Wildtierarten Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis § 4a Abs. Antrag auf erneute Beratung zum Geltungsbereich der Außenbereichssatzung Wein­garten Aussprache und ggf. Verwaltungsvorlage. Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der Beschlussvorlage der Verwaltung (Drucksa-che Ö 0353) über den Haushaltsplan 2016 sowie der Investitionsplanung für die Finanz- Erneute Beschlussfassung zu dem Ergebnis der Auslegung der 28. TOP 2 Übergangslösung Kindergarten, erneute Beratung und Beschlussfassung aufgrund geänderter Ausgangssituation. Der Gemeinderat konstituiert sich selbst, ... die eine erneute Behandlung rechtfertigen (§ 10 Abs. Die Beratung wird zuvor un-terbrochen. 192/22/17 wurde nicht aufgehoben. Wird der Gemeinderat wegen Beschlußunfähigkeit zum zweiten Male zur Verhandlung über denselben Gegenstand eingeladen, so ist der Gemeinderat beschlußfähig, wenn mindestens drei Mitglieder anwesend sind; bei der zweiten Einladung ist hierauf ausdrücklich hinzuweisen. Erneute öffentliche Auslegung des geänderten Entwurfs des Flächennutzungsplanes Der Gemeinderat der Gemeinde Dischingen hat am 02.12.2019 den überarbeiteten Flächennutzungsplan-Entwurf gebilligt und gem. Änderung“, Planbereich 1.6, werden als Entwurf beschlossen: 1. Das Hochwasserschutzkonzept Hexental wird mit der Beckenkombination „Heimbach“- Ebersbach“ –„Stöckenhöfe“ umgesetzt. Oktober bis 01. Der Gemeinderat beschließt durch Abstimmungen (§ 23) und Wahlen (§ 24). ... Eine erneute Beschlussfassung ist für die Sitzung am 17.02.2020 vorgese-hen. 2 BauGB beschlossen. Beratung und Beschlussfassung über die erneute Übertragung der Verwaltung auf den Gemeinderat für 6 Jahre gemäß § 15 Abs. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2019; erneute Beschlussfassung SACHVORTRAG Der Gemeinderat hat sich in seiner Sitzung vom 26.09.2019 bereits mit dem Nachtragshaushaltsplan 2019 befasst. Der Gemeinderat hat die Änderung des Entwurfs und die erneute Offenlageeinstimmig beschlossen. Gemeinderat billigt diese Entwurfsfassung vom 19.11.2019. Erst anschließend könne die endgültige Beschlussfassung im Gemeinderat erfolgen. ... Beschluss über die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 ... Beratung und Beschlussfassung über die Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühren für die Jahre 2021 und 2022 Begründung Am 23.06.2020 hat der Gemeinderat mehrheitlich beschlossen, in der Wohnung Hüttenbegstraße 12 eine Übergangslösung für die Kinderkrippe einzurichten. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe fürden Einbau eines Zwischenbodens im Tiefbrunnen Flächennutzungsplanänderung des Architekten Pezold, Wartenberg, in der Planfassung vom 29.05.2015 und die dazugehörige Begründung. Der Gemeinderat beschließt durch Abstimmung (§ 23) und Wahlen (§ 24). Optisch sei das Gebäude gut gelungen. II 622-11/28. - erneute Entwurfsbeschlüsse - - GR 10/2015 - Beschlussfassung Der Gemeinderat beschließt bei 3 Gegenstimmen: Zum Bebauungsplan „MÜHLWIESEN-TALSTRASSE, 2. Erneute Stellungnahme zum Antrag GRÜNE-Gemeinderatsfraktion vom 30.06.2015 Gremium: 23. (2) Der Gemeinderat ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte aller Mitglieder anwe- send und stimmberechtigt ist. Der Gemeinderat der Gemeinde Altenmünster hat den geänderten Entwurf des Bebauungsplanes in der Sitzung vom 05.11.2020 gebilligt und die erneute öffentliche Auslegung nach § 4a Abs. Auf die damalige Vorlage und die dort gemachten Aussagen zu den Änderungen im Haushaltsplan wird Bezug genommen. Unter Umständen muss er die Angelegenheit dem Gemeinderat noch einmal zuleiten – so das Bundesarbeitsgericht. Vorlage. § 22 Beschlussfassung, Beschlussfähigkeit (1) Im Anschluss an die Beratung wird über die vorliegenden Sachanträge Beschluss gefasst. Zu diesem TOP leitete Bürgermeisterstellvertreter Bernhard Schultes die Ratssitzung. Möglich wird dies durch die Sonderverordnung des Regierungsrates vom 1. Art. (2) Der Gemeinderat ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte aller Mitglieder anwesend und stimmberechtigt ist. Gemeinderat Öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 10.12.2020 Am Donnerstag, 10. 2 GOG). Beschließt ein Gemeinderat die Kündigung eines Arbeitnehmers, hat der Bürgermeister vor Ausspruch der Kündigung gewissenhaft zu prüfen, ob die Stellungnahme des Personalrats Anlass zu Bedenken an der Entlassung gibt. Beschlussfassung, Beschlussfähigkeit (1) Im Anschluss an die Beratung wird über die vorliegenden Sachanträge Beschluss gefasst. Es handelt sich um eine gemeinsame Sitzung mit den Ortschaftsräten Linsenhofen und Tischardt. Der Gemeinderat fasste daher einstimmig den Feststellungsbeschluss für die 13. 3 BauGB i.V.m. 3 BauGB erneut öffentlich ausgelegt. Die Änderungen beschränken sich auf Ergänzungen der Hinweise und redaktionelle Änderungen der Planzeichnung und des Textes. 2 Der Wiedererwägung wird mit einfachem Mehr beschlossen. TOP 11.3: Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche: Bauantrag zum Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle auf dem Grundstück Flst.Nr. § 23 Beschlussfassung, Beschlussfähigkeit (1) Im Anschluss an die Beratung wird über die vorliegenden Sachanträge Beschluss gefasst. 70ff) ... Gemeinderat sollte lediglich vermittelnd tätig sein. Sitzung des Gemeinderates am 15.12.2020 Am Dienstag, 15.12.2020 ist die nächste Sitzung des Gemeinderates. 19. Verwaltungsvorlage. ren und Beschlussfassung) richtet sich nach den für den Gemeinderat geltenden Bestimmungen vorliegender Verordnung, insbesondere Art. 6.5 Gegenvorschlag zur Initiative. Satzung über die planungsrechtlichen Festsetzungen (§ 10 BauGB) 2. Einladung VO. zu TOP 3: Beratung und Beschlussfassung über die Anlegung eines Wiesengrabfeldes für Erdbestattungen Der Vorsitzende führt aus, dass die 1. Durch die Beschlüsse ist keine erneute Planauslegung erforderlich. Beschluss-Nr. Art. § 3 Abs. Ohlstädter Gemeinderat: Heißes Eisen „Strebs“ kommt erneut auf den Tisch ... hatten die erneute Ansetzung des Themas im Rat gefordert. Hintergrund der erneuten Beschlussfassung sind Versuche der Bürgerliste Fürfeld (BLF), über die Kommunalaufsicht die Sitzung vom 2. Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Verlegung der Ableitung des Abwassers über den öffentlichen Gemeindeweg im Bereich „‚Pundel“ zu. ... Eine erneute Beschlussfassung des Gemeinderats ist nicht erforderlich, soweit mit der Bedingung nur formelle Änderungen verlangt werden. Aktenzeichen. erneute Beschlussfassung zur Umstufung der Gemeindeverbindungsstraße Straßhof-Weingarten Bericht zum Wasserzweckverband

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